Die FDP fordert Nachbesserungen am Heizungsgesetz
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sucht nach Kompromissen im Streit um das geplante Heizungsgesetz. Insbesondere die FDP fordert Nachbesserungen und hatte den Gesetzentwurf zum Heizungstausch verhindert.
Bewegung in Richtung Kompromisse
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Bereitschaft für Änderungen gezeigt und hofft auf eine konstruktive Diskussion. FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler begrüßte die Bewegung in der Sache. Bis Mitte Juni sollen Kompromisse ausgelotet werden, um das Gesetz grundlegend zu überarbeiten und die geplante staatliche Förderung zu gestalten.
Erste Beratung des Gesetzentwurfs geplant
Die nächste Sitzungswoche im Bundestag ist Mitte Juni, in der die erste Beratung des Gesetzentwurfs geplant ist. Die Spitzen der Koalition hatten vereinbart, das Gesetz noch vor der Sommerpause zu beschließen.
Habeck spricht mit Fraktionsvertretern
Habeck lud die Berichterstatter der drei Ampel-Fraktionen ein, um fachliche Fragen zu beantworten. Weitere Gespräche mit Verbänden sind geplant. Die Grünen fordern die FDP auf, den Weg für das parlamentarische Verfahren frei zu machen.
Millionen von Hausbesitzern und Mietern betroffen
Das geplante Heizungsgesetz betrifft Millionen von Hausbesitzern und Mietern und soll den Heizungstausch fördern. Die Koalition sucht nun nach Kompromissen, um das Gesetz besser zu machen und eine Überforderung der Menschen zu vermeiden.
