Festnahme in Wuppertal
In der letzten Woche wurde im Wuppertaler Stadtteil Langerfeld ein Mann festgenommen, der seit mehreren Monaten im Rahmen eines Kirchenasyls vom evangelischen Kirchenkreis Wuppertal betreut wurde. Diese Aktion wurde vom Integrationsministerium Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit der Polizei durchgeführt.
Dublin-III-Rücküberstellung
Laut einer Sprecherin des Ministeriums handelt es sich bei diesem Fall um eine Dublin-III-Rücküberstellung. Das bedeutet, dass der Mann bereits in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt hatte. Weitere Informationen zu seiner Identität können aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht werden.
Hintergrund des Falls
Der festgenommene Mann stammt aus Tadschikistan und war über Litauen nach Deutschland eingereist. Ihm drohen in seinem Heimatland Haft, Folter und möglicherweise der Tod. Er wird von der tadschikischen Regierung beschuldigt, Verbindungen zur Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) zu haben, was die Superintendentin Ilka Federschmidt bestätigte.
Vorwürfe und Kirchenasyl
Die Flüchtlingsberatung der Diakonie sowie der Kirchenkreis betrachten die Vorwürfe als Vorwand der tadschikischen Regierung, um die Abschiebung des Mannes zu erreichen. Federschmidt erklärte, dass das Ziel des Kirchenasyls nicht sei, den Mann vor dem Gesetz zu verstecken, sondern ihm ein faires Verfahren in Deutschland zu ermöglichen, das ihm in Litauen nicht garantiert werden kann.
Transparenz der Behörden
Die deutschen Behörden, einschließlich des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie der Zentralen Ausländerbehörde in Köln, waren von Anfang an über den Aufenthaltsort des Mannes informiert. Er lebte in einer Wohnung in Langerfeld und erhielt Unterstützung von ehrenamtlichen Helfern sowie der örtlichen Flüchtlingsberatungsstelle.
Schutz und Prüfung des Falls
Die Verantwortlichen betonen, dass es nicht darum gehe, IS-Kämpfer zu schützen, sondern sicherzustellen, dass die zuständigen Stellen den Fall sorgfältig prüfen.