Einfluss von Donald Trump auf Antitrust-Behörden
Die Antitrust-Behörden der USA, die während der Präsidentschaft von Joe Biden gegen große Technologieunternehmen vorgegangen sind, könnten unter einer möglichen Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus weniger strenge Maßnahmen ergreifen. Während Trumps erster Amtszeit wurden bereits Maßnahmen gegen Tech-Giganten wie Google und Facebook ergriffen, jedoch erwarten viele Experten, dass eine zweite Amtszeit Trumps zu einer Lockerung der Antitrust-Durchsetzung führen könnte.
Erwartete Veränderungen in der Antitrust-Durchsetzung
Ein wesentlicher Grund für die erwartete Abkehr von der strengen Linie unter Biden ist die Annahme, dass die Hauptakteure der Biden-Administration, die für die härteren Maßnahmen verantwortlich sind, nicht Teil von Trumps nächstem Kabinett sein werden. Lina Khan von der Federal Trade Commission und Jonathan Kanter vom Justizministerium werden voraussichtlich nicht mehr im Amt sein.
Einfluss von Elon Musk und Matt Gaetz
Trumps Ankündigung, den Milliardär Elon Musk, der sich selbst als „Technoking“ bezeichnet hat, mit der Überwachung eines Beratergremiums zur Reduzierung der Staatsausgaben zu betrauen, könnte dazu führen, dass die Anzahl der Mitarbeiter und Regulierungsbehörden, die gegen finanzstarke Unternehmen vorgehen, verringert wird. Zudem sorgt die Nominierung des umstrittenen Unterstützers Matt Gaetz zum US-Generalstaatsanwalt für zusätzliche Unsicherheit. Gaetz hat in der Vergangenheit die Politik sozialer Medien kritisiert und sich für eine Aufspaltung von Big Tech ausgesprochen.
Prognosen von Experten
John Kwoka, ein Wirtschaftsprofessor an der Northeastern University, prognostiziert „tiefgreifende Veränderungen“ in der Antitrust-Politik. Er weist darauf hin, dass Elon Musk möglicherweise einen erheblichen Einfluss auf die Politik ausüben könnte, was in der Vergangenheit nicht beobachtet wurde. Andere Experten teilen Kwokas Einschätzung, glauben jedoch nicht, dass die erwarteten Veränderungen dazu führen werden, dass laufende Antitrust-Fälle gegen große Technologieunternehmen eingestellt werden. Dies liegt auch daran, dass diese rechtlichen Auseinandersetzungen mit populistischen Bedenken über die wachsende Macht der Branche in Einklang stehen.
Fazit
Rebecca Allensworth, eine Rechtsprofessorin an der Vanderbilt University, merkt an, dass wir uns in unbekanntem Terrain befinden, aber die Idee, gegen Big Tech vorzugehen, nach wie vor relevant ist. Der Wechsel in der Führung könnte jedoch neue Möglichkeiten eröffnen.
