Interview zur Rolle Chinas im Ukraine-Konflikt
Am 13. April wird die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas im ARD-Europamagazin zu sehen sein. In einem Interview äußerte sie sich zur Rolle Chinas im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kallas betonte, dass China über die Mittel verfüge, um den Konflikt zu beenden, wenn es dies wolle. Sie kritisierte die chinesische Unterstützung für Russland und wies darauf hin, dass 80 Prozent der Güter mit doppeltem Verwendungszweck aus China stammen.
Treffen der „Koalition der Willigen“
Im NATO-Hauptquartier in Brüssel fand ein Treffen der Verteidigungsminister aus Deutschland und weiteren Ländern statt. Ziel war es, weitere Militärhilfen für die Ukraine zu besprechen. Vertreter aus 30 Nationen nahmen an der Sitzung der „Ukraine-Kontaktgruppe“ teil. Militäranalysen deuten darauf hin, dass die Ukraine bis Ende des Sommers in ernsthafte Schwierigkeiten geraten könnte, wenn keine zusätzlichen Hilfen bereitgestellt werden.
Fortschritte beim Kallas-Plan
Kallas zog eine positive Bilanz über den sogenannten Kallas-Plan zur Unterstützung der Ukraine. Obwohl dieser noch nicht vollständig umgesetzt ist, wurden bereits über 50 Prozent der benötigten Munition gesammelt. Von den für 2025 vorgesehenen 40 Milliarden Euro seien bereits 23 Milliarden zusammengekommen.
Europäische Mission in der Ukraine
Die EU-Außenbeauftragte sprach auch über die geplante europäische Mission in der Ukraine, die einen Abschreckungscharakter haben sollte. Sie stellte die Frage, welche Art von Truppen geschickt werden und ob es sich um eine Überwachungs- oder eine friedenserhaltende Mission handeln würde. Derzeit gebe es jedoch keine Anzeichen für einen Waffenstillstand oder den Willen Russlands, Frieden zu schließen.
Erwartungen an den NATO-Gipfel
In Bezug auf den bevorstehenden NATO-Gipfel äußerte Kallas, dass sie keine wesentlichen Überraschungen von den USA erwarte. Die amerikanische Regierung habe bestätigt, dass die USA weiterhin zur NATO stehen und ihre Verpflichtungen einhalten werden.
