Forderung von Sven Schulze
Der Vorsitzende der CDU in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat sich für eine Arbeitspflicht für Asylbewerber ausgesprochen. In einem Interview äußerte er den Wunsch, dass arbeitsfähige Migranten in Sachsen-Anhalt verpflichtet werden, gemeinnützige Tätigkeiten auszuüben. Dies solle dazu beitragen, dass diese Menschen besser in die Gemeinschaft integriert werden.
Ziel der Initiative
Schulze, der auch als Landeswirtschaftsminister tätig ist, betont, dass es wichtig sei, dass jeder einen Beitrag leistet, um das Land voranzubringen. Er führt bereits Gespräche mit dem Landkreistag über die Umsetzung dieser Idee.
Politische Ambitionen
Am kommenden Samstag wird Schulze auf einem Landesparteitag in Oschersleben als Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl 2026 nominiert. Trotz der aktuellen Umfragen, die die CDU hinter der als rechtsextrem eingestuften AfD zeigen, äußert er Optimismus für den Wahlkampf.
Wahlkampfstrategie
Schulze fordert seine Partei auf, mutiger zu agieren und den Wahlkampf als ernsthaften Wettbewerb zu betrachten. Er sieht die CDU als die einzige Partei, die Sachsen-Anhalt mit verantwortungsvoller und zukunftsorientierter Politik führen kann.
Koalitionsmöglichkeiten
Laut aktuellen Umfragen wäre eine Regierungsbildung für die CDU nur durch eine Koalition mit anderen Parteien wie den Linken oder der AfD möglich, was jedoch laut den CDU-Statuten untersagt ist. Schulze äußert den Wunsch, dass es nicht zu einer solchen Situation kommt und betont, dass die CDU in der Lage sei, Lösungen für die Herausforderungen des Landes eigenständig zu finden.
