360 Videoverhandlungen am Oberlandesgericht geplant für 2022

Das Oberlandesgericht (OLG) plant für das Jahr 2022 rund 360 Videoverhandlungen. Laut OLG-Präsident Leon Ross könnte die Möglichkeit der Videoverhandlung in Zukunft noch häufiger genutzt werden, wenn die technischen Rahmenbedingungen stimmten. Viele Richter würden davon in geeigneten Zivilsachen Gebrauch machen. Allerdings klemmt es noch bei der Ausstattung, da Hunderte Gerichtssäle der Umrüstung harren, die die Bauverwaltung des Freistaates nur langsam voranbringen kann. Technische Übergangslösungen gibt es bisher nur in geringem Umfang.

Da wo Videoverhandlungen stattfinden, verringern sie den Reiseaufwand für die Verfahrensbeteiligten erheblich. Im vergangenen Jahr waren beim OLG etwa 360 Verfahren per Videoverhandlung durchgeführt worden. Allerdings eignen sich nicht alle Verfahren für diese Technik. Schwierige Vergleichsverhandlungen und die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Zeugen sollten im Gerichtssaal erfolgen. In welchen Verfahren per Video verhandelt werde, sei Sache des Richters.

Das OLG kritisiert aktuelle Pläne der Bundesregierung, die durch neues Verfahrensrecht in Videoverhandlungen drängen. Diese nehmen weder auf die technischen Schwierigkeiten noch auf die Stellung des unabhängigen Richters hinreichend Rücksicht.