Test für den neuen Premierminister
Am Sonntag steht in Japan eine allgemeine Wahl an, die eine Bewährungsprobe für den neuen Premierminister Shigeru Ishiba darstellt. Er versucht, seine Position innerhalb einer von Skandalen geprägten Partei zu festigen. Ishiba hat die Wahl vorgezogen, nachdem er im letzten Monat einen knappen Sieg im Rennen um die Führung der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) errungen hat. Allerdings könnte sich dieser Schritt als riskant erweisen, da Umfragen darauf hindeuten, dass die Partei Sitze an die Opposition verlieren könnte.
Was steht auf dem Spiel?
Ishiba hat eine gespaltene Partei übernommen, die mit einem Skandal über nicht dokumentierte Gelder zu kämpfen hat. Sein Vorgänger Fumio Kishida hatte bereits belastete Minister entlassen, einflussreiche Fraktionen aufgelöst und selbst zurückgetreten, um das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückzugewinnen. Dennoch scheint Ishiba vor einer schwierigen Herausforderung zu stehen.
Laut einer Umfrage des Asahi-Shimbun könnte die LDP möglicherweise 50 der 247 Sitze verlieren, die sie derzeit innehat. Wenn es Ishiba nicht gelingt, die Mehrheit für die Regierungskoalition zu halten, könnten Fragen zu seiner Eignung als Premierminister aufkommen, insbesondere in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und zunehmender Spannungen mit Nachbarländern wie China, Russland und Nordkorea.
Die Hauptparteien
Die LDP hat Japan fast die gesamte Nachkriegszeit regiert und hält eine Mehrheit im 465 Sitze umfassenden Unterhaus. Ihr langjähriger Koalitionspartner ist Komeito, eine Partei, die von einer großen buddhistischen Laiengruppe unterstützt wird und der LDP oft entscheidende Wahlunterstützung bietet.
Obwohl die Popularität der LDP im Juni mit 25,5 % einen Tiefpunkt erreichte – den niedrigsten Wert seit der Rückkehr an die Macht im Jahr 2012 – bleibt sie die beliebteste Partei in einem fragmentierten politischen Umfeld. Eine Umfrage des öffentlichen Rundfunks NHK im Oktober ergab, dass 35,1 % der Befragten die LDP unterstützen. Während die LDP weiterhin starke Unterstützung genießt, macht die Hauptoppositionspartei, die Konstitutionell Demokratische Partei Japans (CDPJ), Fortschritte. Laut der Asahi-Umfrage könnte die CDPJ bis zu 140 Sitze gewinnen, ein Anstieg von 98.
Wichtige Themen
Die Wirtschaft und die Inflation sind für die Wähler von entscheidender Bedeutung, wie die NHK-Umfrage zeigt. Auch der Skandal um den Slush Fund bereitet den Bürgern Sorgen. In Anzeichen der Belastungen durch steigende Lebenshaltungskosten stehen Lebensmittel und tägliche Notwendigkeiten an oberster Stelle der Sorgen der Wähler.
