Jahresbericht zeigt Anstieg der Abschiebungen
Im Jahr 2023 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 2470 Menschen per Flugzeug abgeschoben, was einen Anstieg von 45 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellt, als 1701 Personen betroffen waren. Der Düsseldorfer Flughafen verzeichnet die zweithöchste Anzahl an Abschiebungen nach Frankfurt.
Inhalt des Berichts
Der 40-seitige Bericht der unabhängigen Abschiebungsbeobachtung bietet eine detaillierte Analyse der Abschiebungen und deren Begleitumstände. Dabei werden verschiedene Themen behandelt, darunter der Umgang mit Rückkehrenden, insbesondere bei schwangeren Frauen, das Kindeswohl, der Einsatz von Sprachmittlern sowie die Nutzung von Mobiltelefonen am Flughafen.
Kritik an Zwangsmaßnahmen
Die Abschiebungsbeobachtung hat stichprobenartig Abschiebungen untersucht, die sowohl per Charterflug als auch Linienflug durchgeführt wurden. Im Berichtszeitraum wurden 74 problematische Einzel- und Familienfälle dokumentiert. Es gab Berichte über die Trennung von Familien, die Fesselung von Eltern in Anwesenheit ihrer Kinder sowie die Abschiebung von Schwangeren trotz Bedenken bezüglich ihrer Reisefähigkeit.
Probleme mit den Behörden
Der Bericht hebt hervor, dass die Beamt*innen der zentralen Ausländerbehörden oft nur unzureichend den Einsatz von Zwangsmaßnahmen erklären konnten. Rückkehrende berichteten zudem von Schwierigkeiten im Umgang mit den Behörden während des Transports zum Flughafen. Ein weiteres zentrales Anliegen ist die unzureichende medizinische Betreuung während der Abschiebungen, insbesondere die fehlende Nutzung von Dolmetschern bei Einzelabschiebungen.
Forderung nach Verbesserungen
Die im Bericht angesprochenen Probleme verdeutlichen die Notwendigkeit, den Schutz der betroffenen Personen zu gewährleisten. Angesichts der aktuellen Entwicklungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht sowie der politischen Diskussion über vermehrte Abschiebungen ist es entscheidend, bestehende Standards einzuhalten und Defizite durch Gesetzesänderungen zu beheben. Die Würde des Menschen bleibt ein zentrales Anliegen, das es zu achten und zu schützen gilt.
