Wichtige Abstimmung der UN-Generalversammlung
Indien hat kürzlich für eine bedeutende Resolution der Vereinten Nationen gestimmt, die Israel auffordert, sich aus den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, zurückzuziehen. Diese Abstimmung fand am Dienstag im Rahmen einer fortlaufenden globalen Diskussion über den israelisch-palästinensischen Konflikt statt. Die Resolution mit dem Titel „Friedliche Beilegung der Frage Palästinas“ wurde von Senegal eingebracht und erhielt überwältigende Unterstützung in der UN-Generalversammlung.
Unterstützung und Ablehnung
Die Resolution wurde von 157 Ländern angenommen, wobei Indien zu den Mehrheit gehörte, die ein Ende der israelischen Besatzung in Palästina forderte. Acht Mitgliedstaaten, darunter Israel, die Vereinigten Staaten, Mikronesien, Nauru, Palau, Papua-Neuguinea, Argentinien und Ungarn, lehnten die Resolution ab. Zudem enthielten sich mehrere Länder, darunter Kamerun, Tschechien, Ecuador, Georgien, Paraguay, die Ukraine und Uruguay.
Indiens Position zur Palästina-Frage
Indiens Unterstützung ist von Bedeutung, da sie die langjährige Haltung des Landes zur palästinensischen Frage widerspiegelt und dessen konsequente Unterstützung für die Verwirklichung einer Zwei-Staaten-Lösung verdeutlicht. Diese Abstimmung bekräftigt Indiens Engagement für Frieden im Nahen Osten und stimmt mit dem Aufruf der UN überein, die israelische Besatzung zu beenden und einen unabhängigen palästinensischen Staat zu schaffen.
Inhalte der UNGA-Resolution
Die Resolution fordert den sofortigen Rückzug Israels aus den palästinensischen Gebieten, einschließlich des umstrittenen Ost-Jerusalems. Sie betont die Verwirklichung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes, insbesondere ihres Rechts auf Selbstbestimmung und die Errichtung eines unabhängigen Staates. Darüber hinaus verlangt die Resolution von Israel, sich an das internationale Recht zu halten, insbesondere an die Stellungnahme des Internationalen Gerichtshofs aus dem Juli 2024.
Folgen der Resolution
Das Gericht hatte gefordert, dass Israel seine rechtswidrige Präsenz in den palästinensischen Gebieten beendet, die Siedlungsaktivitäten einstellt und Siedler evakuiert. Zudem wird in der Resolution jegliche demografische oder territoriale Veränderung im Gazastreifen abgelehnt, was die Region als integralen Bestandteil der 1967 besetzten palästinensischen Gebiete bestätigt.
Fortlaufender diplomatischer Prozess
Die UN-Resolution ist nicht die erste ihrer Art und Teil eines umfassenderen diplomatischen Bemühens, den langjährigen israelisch-palästinensischen Konflikt anzugehen. Die Vereinten Nationen haben wiederholt den Rückzug Israels aus den palästinensischen Gebieten gefordert.
