Präsident entschuldigt sich
Am Samstag äußerte sich der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol in einer kurzen Fernsehansprache und entschuldigte sich für die öffentliche Besorgnis, die durch seinen kurzfristigen Versuch, das Kriegsrecht einzuführen, entstanden war. Dieser Versuch fand nur wenige Stunden vor einer Parlamentsabstimmung über seine Amtsenthebung statt.
Rechtliche Verantwortung
Yoon betonte, dass er sich nicht vor rechtlichen oder politischen Konsequenzen drücken werde und versprach, keinen weiteren Versuch zu unternehmen, das Kriegsrecht zu verhängen. Er überließ es seiner konservativen Partei, einen Weg durch die politischen Turbulenzen des Landes zu finden, einschließlich der Angelegenheiten, die seine Amtszeit betreffen.
Abstimmung über Amtsenthebung
Die südkoreanischen Abgeordneten werden am Samstag über die Amtsenthebung von Präsident Yoon abstimmen. Dies geschieht vor dem Hintergrund wachsender Proteste im ganzen Land, die seinen Rücktritt fordern. Es bleibt unklar, ob der von den Oppositionsabgeordneten eingebrachte Antrag die erforderliche Zweidrittelmehrheit für eine Amtsenthebung erreichen kann.
Politische Unterstützung
Die Unterstützung für die Amtsenthebung würde 200 Stimmen der 300 Mitglieder der Nationalversammlung erfordern. Die Oppositionsparteien, die den Antrag gemeinsam eingebracht haben, verfügen über insgesamt 192 Sitze. Daher benötigen sie mindestens acht Stimmen von Yoons Partei, der People Power Party (PPP).
Rücknahme des Kriegsrechts
Am Mittwoch stimmten 18 Mitglieder der PPP für die einstimmige Aufhebung des Kriegsrechts, nur drei Stunden nachdem Yoon diese Maßnahme im Fernsehen verkündet hatte. In seiner Ansprache bezeichnete er das oppositionell kontrollierte Parlament als „Verbrecherbande“, die die Staatsgeschäfte behindere.
Parlamentssitzung und Ermittlungen
Das Parlament gab bekannt, dass es sich am Samstag um 17 Uhr treffen werde. Zunächst wird über einen Gesetzentwurf zur Ernennung eines Sonderstaatsanwalts zur Untersuchung von Einflussnahme-Vorwürfen gegen Yoons Frau abgestimmt, gefolgt von der Abstimmung über die Amtsenthebung Yoons.
Internationale Reaktionen
Die politischen Unruhen, die aus Yoons umstrittenem Vorgehen resultieren, haben die südkoreanische Politik gelähmt und Besorgnis unter wichtigen diplomatischen Partnern, einschließlich Japans und den USA, ausgelöst. Diese Situation stellt eine ernsthafte Herausforderung für eine der stärksten Demokratien in Asien dar.
Vorwürfe der Selbstputsch
Die Oppositionsabgeordneten argumentieren, dass Yoons Erklärung des Kriegsrechts einem Selbstputsch gleichkam und haben den Amtsenthebungsantrag unter dem Vorwurf der Rebellion formuliert. Trotz der Appelle entschied die PPP, sich gegen die Amtsenthebung zu stellen.
