Stabile Preise erforderlich
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies äußerte sich zur aktuellen Situation der Kohlekraftwerke und betonte, dass deren Abschaltung vorerst nicht möglich sei. In einem Interview erklärte er, dass Deutschland realistisch gesehen länger auf Kohlekraftwerke angewiesen sein wird, um in Zeiten ohne ausreichende Energie aus erneuerbaren Quellen eine wettbewerbsfähige Stromversorgung zu gewährleisten.
Fehlende Grundlast
Lies wies darauf hin, dass es in Deutschland an genügend Kraftwerken mangelt, die die sogenannte Grundlast in Zeiten, in denen erneuerbare Energien nicht ausreichen, abdecken können. Er betonte, dass ohne ein System, das stabile Preise garantiert, eine Abschaltung von Kohlekraftwerken nicht in Betracht gezogen werden kann.
Wettbewerbsfähigkeit im Fokus
Der Minister hob hervor, dass die Wettbewerbsfähigkeit und die Standortsicherheit oberste Priorität haben müssen. Industriepolitik sollte sich nicht an theoretischen Zeitpunkten orientieren. Er bezeichnete die Vorstellung eines Kohleausstiegs bis 2030 als zunehmend unehrlich, solange der Ausbau von Gaskraftwerken nicht vorangetrieben wird, um die Lücken im Strombedarf zu schließen.
Notwendigkeit des Ausbaus
Lies forderte zudem einen beschleunigten Ausbau der Stromnetze und erneuerbaren Energien, die vorrangig der Industrie zur Verfügung stehen sollten, um die Dekarbonisierung voranzutreiben.
Unterstützung für grünen Stahl
In Bezug auf die Stahlproduktion reagierte Lies auf die Mitteilung des Stahlwerks Georgsmarienhütte, das aufgrund hoher Strompreise einen Elektrolichtbogenofen kurzfristig abgestellt hatte. Er sprach sich für eine Vorreiterrolle des Staates und seiner Unternehmen aus, um die Herstellung von umweltfreundlichem Stahl in Deutschland zu fördern.
Forderung nach grüner Stahlproduktion
Lies regte an, dass die Bahn in ihren Ausschreibungen für Bauprojekte grünen Stahl als Bedingung festlegen sollte. Er warnte, dass ohne entsprechende Maßnahmen der grüne Stahl bald aus dem Ausland kommen könnte, was nicht im Interesse Deutschlands sein sollte.
