Die Verschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland liegt einer Untersuchung der staatlichen Förderbank KfW zufolge deutlich über dem Bundesschnitt von 1800 Euro je Einwohner.
Kommunale Gesamtverschuldung in Rheinland-Pfalz, Saarland, Nordrhein-Westfalen und Hessen an der Spitze
Bei der kommunalen Gesamtverschuldung stehen weiterhin die Kommunen aus Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Nordrhein-Westfalen und Hessen an der Spitze, so die KfW. Rheinland-Pfalz lag mit 2982 Euro je Einwohner im vergangenen Jahr ganz vorne, gefolgt vom Saarland mit 2739 Euro je Einwohner.
Steuereinnahmen steigen in Rheinland-Pfalz, aber nicht im Saarland
Der rheinland-pfälzische Landtag beschloss Ende Januar ein Gesetz, mit dem das Land die Schulden aus kurzfristig aufgenommenen Krediten übernimmt. Die Steuereinnahmen von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Rheinland-Pfalz stiegen der KfW zufolge um 13,7 Prozent und damit stärker als im gesamtdeutschen Schnitt (7 Prozent). Im Saarland verzeichneten die Kommunen dagegen ein unterdurchschnittliches Plus von 4,5 Prozent.
Zunehmende Sorgen wegen gestiegener Zinsen
Nach einer Umfrage unter Kommunen mit mehr als 2000 Einwohnern erwarten 51 Prozent bundesweit eine eher nachteilige und weitere 22 Prozent eine sehr nachteilige Entwicklung der Finanzlage in den nächsten Jahren. Die Mehrheit (57 Prozent) rechnet mit einer deutlichen Verschlechterung der Kreditbedingungen. Vor allem gestiegene Zinsen bereiten Kämmerern bundesweit Sorgen.
Finanzschwache Kommunen müssen Investitionen aufschieben
„Gerade finanzschwache Kommunen müssen in Krisen längerfristige Investitionen aufschieben, um die akute Finanznot zu lindern“, erläuterte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib. „Aber auch finanzstarke Kommunen geraten angesichts der Vielzahl an Herausforderungen an Grenzen.“
Quelle: KfW Kommunalpanel
