Angesichts der großen Anzahl an Geflüchteten in Berlin plant der Senat eine Taskforce, um sich künftig um das Thema zu kümmern. Zu den drängenden Problemen gehören auch fehlende Schulplätze.
Taskforce für Unterbringung und Integration von Geflüchteten
Die Senatorin für Arbeit, Soziales und Integration, Cansel Kiziltepe (SPD), gab bekannt, dass der Regierende Bürgermeister Kai Wegner und sie diese Taskforce leiten werden. Auch der Bausenator und die Bildungssenatorin sind beteiligt. Die Aufgabe der Taskforce besteht darin, Unterkünfte für geflüchtete Menschen zu bauen und Schulplätze für Kinder zu schaffen. Aktuell können rund 2000 Kinder keine Schule besuchen, weil es keine Plätze für sie gibt. Daher müssen Neubauprojekte in modularer Bauweise geplant werden, einschließlich sozialer Infrastruktur wie Kitas und Schulen.
Querschnittsthema mit Beteiligung aller Senatsverwaltungen
Die Aufgabe der Taskforce ist ein Querschnittsthema, das gemeinsam mit allen beteiligten Senatsverwaltungen angegangen werden soll. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten nimmt derzeit auch Aufgaben anderer Ressorts wahr, daher ist es wichtig, dass alle beteiligten Verwaltungen zusammenarbeiten.
Humanitäre Pflicht und finanzielle Ressourcen
Auf die Frage, ob Berlin es sich leisten könne, in diesem Jahr eine Milliarde Euro für Fluchtkosten aufzubringen, sagte die Senatorin, es sei eine humanitäre Pflicht, den Menschen zu helfen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. Deutschland hat die finanziellen Ressourcen, um diese humanitäre Großaufgabe zu bewältigen. Der Bund darf die Länder und Kommunen jedoch nicht alleinlassen, da es sonst zu Verteilungskonflikten in den Haushalten kommt.
Primäre Aufgabe: Schutzbedürftigen Menschen helfen
Die Aufgabe der Sozialsenatorin besteht primär darin, schutzbedürftigen Menschen zu helfen, sie zu integrieren und menschenwürdig unterzubringen.
