Bund stellt eine Milliarde Euro zur Verfügung
Der Bund will eine Milliarde Euro zusätzlich für die Flüchtlingsversorgung bereitstellen. Die Kommunen in Rheinland-Pfalz fordern vom Land Klarheit darüber, wann und wie viel Geld sie erhalten werden.
Kommunen fordern Unterstützung
Die Städte in Rheinland-Pfalz fordern von der Landesregierung konkrete Lösungen, um die Kosten für die Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen bewältigen zu können. Die Geschäftsführende Direktorin beim Städtetag, Lisa Diener, betonte, dass der Handlungsbedarf vor Ort groß sei und konkrete Lösungen dringend benötigt werden.
Zusage über Vollkostenfinanzierung erwartet
Die Kommunen erwarten vom Flüchtlingsgipfel in Rheinland-Pfalz eine Zusage über die Vollkostenfinanzierung für die Aufnahme und Betreuung der geflüchteten Menschen im Land. Die Kommunen fordern eine dauerhafte Sicherheit und ein System, das auch steigende Zugangszahlen abbilden kann.
Kosten für Unterkünfte und Integration
Die größten Kosten für die Kommunen entstehen bei der Errichtung der Unterkünfte sowie bei der Integration mit der Bereitstellung von Kita-Plätzen und Schulen. Die meisten Städte setzen mittlerweile auf Gemeinschaftsunterkünfte wie Containerdörfer, da der Wohnraum knapp ist. Zudem werden leerstehende Gebäude gekauft oder gemietet, die noch saniert werden müssen.
Zukünftige Verteilung der Kosten unklar
Die Bundesregierung hat eine Milliarde Euro als zusätzliche Beteiligung an den Kosten der Flüchtlingsversorgung für dieses Jahr zugesagt. Über die künftige Verteilung der Kosten soll jedoch erst im November entschieden werden. Von der Summe von einer Milliarde Euro werden voraussichtlich rund 50 Millionen Euro auf Rheinland-Pfalz entfallen.
