Die USA haben China vor einem möglichen Militäreinsatz gegen Taiwan gewarnt. Verteidigungsminister Lloyd Austin betonte auf der jährlichen Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur, dass ein Konflikt in der Taiwanstraße verheerende Auswirkungen auf die Weltwirtschaft haben würde. Die USA setzten sich für einen „freien, offenen und sicheren Indopazifik“ ein und unterstützten ihre Verbündeten in der Region dabei, sich Zwangsmaßnahmen durch China zu widersetzen. Das 2016 gefällte Urteil des Schiedsgerichts in Den Haag, das Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer zurückgewiesen hat, sei rechtlich bindend.
Deutschland will sich stärker engagieren
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nahm ebenfalls an dem Forum in Singapur teil und plädierte für einen Ausbau des deutschen Engagements im indopazifischen Raum. Angesichts der Bedrohung durch China und seine umstrittenen Territorialansprüche besonders im Südchinesischen Meer sei eine stärkere Präsenz Deutschlands in der Region wichtig.
China und Taiwan
China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik, während die demokratische Inselrepublik seit mehr als sieben Jahrzehnten eine eigenständige Regierung hat. Chinas neuer Verteidigungsminister Li Shangfu drohte erneut mit einer Eroberung Taiwans. Die USA lehnen eine „einseitige Veränderung des Status quos“ ab und sind entschlossen, den Frieden und die Sicherheit in der Taiwanstraße zu bewahren.
Besorgnis über den Mangel an Kommunikation
Verteidigungsminister Austin zeigte sich besorgt über den Mangel an Kommunikation zwischen China und den USA, deren Beziehungen auf einen Tiefpunkt gefallen sind. Offene Kommunikationsverbindungen seien besonders für die Streitkräfte und Verteidigungspolitiker beider Seiten wichtig. Austin betonte jedoch, dass ein Konflikt weder unmittelbar bevorstehe noch unausweichlich sei.
