Gruppe um Russland will UN-Erklärungen blockieren

UN-Nachhaltigkeitsziele in Verzug

Die UN-Nachhaltigkeitsziele, die unter anderem eine Verbesserung der Bildung, die Beendigung von Hunger und extremer Armut bis 2030 vorsehen, sind aufgrund der Corona-Pandemie, des Ukraine-Krieges und einer Schuldenkrise in armen Ländern stark in Verzug geraten.

Blockade von Erklärungen droht

Kurz vor der Generaldebatte der Vereinten Nationen droht sich die Situation weiter zu verschärfen. Eine Gruppe von Staaten um Russland plant, mehrere Erklärungen zu blockieren, die während der Debatte angenommen werden sollten. Darunter befindet sich auch ein Text, der die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen bekräftigen sollte.

Brief von elf Unterzeichnern

Ein entsprechender Brief wurde neben Russland auch von Belarus, Bolivien, Kuba, Nordkorea, Eritrea, dem Iran, Nicaragua, Syrien, Venezuela und Simbabwe unterzeichnet. In dem Schreiben beklagen die Unterzeichner Sanktionen, die ihrer Meinung nach die Entwicklung ihrer Länder behindern. Bei den Verhandlungen zu den Erklärungen seien die Anliegen vieler Entwicklungsländer ignoriert worden.

Gefahr für Gipfel und Finanzreform

Die Blockade der Erklärungen könnte den Erfolg eines hochrangig besetzten Gipfels gefährden, der von den Vereinten Nationen als zentral eingestuft wird. Die Erklärung sollte einstimmig angenommen werden und unter anderem eine Reform der internationalen Finanzstruktur unterstützen. Dadurch sollten arme Länder Zugang zu günstigeren Krediten und mehr Geld von der Weltbank erhalten.

Reaktion der Vereinten Nationen unklar

Es bleibt abzuwarten, wie die Vereinten Nationen auf den Brief und die Blockade reagieren werden.

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