Hinweis aus dem Ausland
Ein Hinweis von einem ausländischen Nachrichtendienst hat Ermittler auf einen mutmaßlichen Anschlagsplan gegen die israelische Botschaft aufmerksam gemacht. Dieser Vorfall wird von Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer als alarmierendes Beispiel angesehen.
Forderung nach erweiterten Befugnissen
Nach dem vereitelten Anschlagsplan äußerte Kramer den Wunsch nach mehr Befugnissen für die deutschen Nachrichtendienste. Er betonte, dass die internationale Zusammenarbeit zwar gut funktioniere, jedoch auch die Notwendigkeit bestehe, die Befugnisse der deutschen Dienste zur Informations- und Datenerhebung zu überdenken.
Festnahme eines Verdächtigen
Der tatverdächtige Libyer, der als mutmaßlicher Unterstützer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gilt, wurde am Samstag in Bernau bei Berlin festgenommen. Laut den Ermittlungen plante er einen bewaffneten Angriff auf die israelische Botschaft in Berlin. Der entscheidende Hinweis auf den Verdächtigen kam von einem ausländischen Nachrichtendienst.
Kritik am Datenschutz
Kramer äußerte Kritik an den bestehenden Datenschutzbestimmungen, die es den deutschen Nachrichtendiensten erschweren, ihre Fähigkeiten voll auszuschöpfen. Er forderte die Politik auf, die notwendigen Befugnisse und Werkzeuge bereitzustellen, um die Bedrohungen für die Gesellschaft effektiver abwehren zu können.
Warnung vor zukünftigen Risiken
Abschließend warnte der Verfassungsschützer, dass beim nächsten Mal der Hinweis von einem ausländischen Partnerdienst möglicherweise zu spät kommen könnte, was die Gefahren für die Sicherheit erhöhen würde.
