Konfrontation mit der Opposition
Präsident Yoon Suk Yeol von Südkorea hat in einer kämpferischen Rede erklärt, dass er bis zur letzten Minute für sich selbst kämpfen werde. Er beschuldigte die Opposition, seine Regierung lähmen zu wollen, während der Vorsitzende seiner eigenen Partei eine Amtsenthebung forderte.
Martialgesetz und öffentliche Warnung
Yoon erklärte, dass die Erklärung des Martialgesetzes in der vergangenen Woche dazu diente, die Öffentlichkeit über die „anti-staatlichen“ Aktivitäten der Opposition und deren Sympathien für Nordkorea zu informieren. Er betonte, dass er damit den Zusammenbruch der verfassungsmäßigen Ordnung einer freien Demokratie verhindern und die staatlichen Funktionen normalisieren wollte.
Impeachment-Debatte
Die Situation wird komplizierter, da immer mehr Mitglieder der regierenden Partei Yoon in Bezug auf die Amtsenthebung unterstützen. Der Vorsitzende der People Power Party, Han Dong-hoon, äußerte, dass die einzige Möglichkeit, den Präsidenten zum Rücktritt zu bewegen, eine Amtsenthebung sei. Er forderte die Mitglieder seiner Partei auf, nach ihrem Gewissen abzustimmen und deutete an, dass er keinen Boykott einer bevorstehenden Abstimmung zur Amtsenthebung organisieren werde.
Marktreaktionen und öffentliche Unruhe
Die Reaktionen der Finanzmärkte waren gemischt. Der Kospi-Index, der zu Beginn um bis zu 1,1 % gestiegen war, fiel nach Yoons Kommentaren auf einen Anstieg von 0,4 %. Der südkoreanische Won verlor 0,1 % an Wert. Die Erklärung des Martialgesetzes hatte in der vergangenen Woche für Schock und politische Unruhe gesorgt und die Märkte verunsichert.
Militärische Maßnahmen und rechtliche Bedenken
Yoon gab an, dass er nur eine kleine Anzahl von Truppen zur Aufrechterhaltung der Ordnung entsandt habe, ohne diese zu bewaffnen. Er kündigte an, die Truppen abzuziehen, falls das Parlament beschließen sollte, das Martialgesetz aufzuheben. In parlamentarischen Anhörungen haben Kommandeure ausgesagt, dass Yoon angeordnet habe, Abgeordnete aus dem Plenarsaal zu entfernen. Yoon bezeichnete seine Erklärung als „Notmaßnahme“ zur Rettung des Landes und warnte davor, diese als Aufstand zu kennzeichnen, da dies das Justizsystem des Landes gefährden könnte.
