Regierungsbildung
In Österreich bahnt sich eine erneute Regierungsbildung an. Fünf Jahre nach dem Ende der rechtsextrem-konservativen Regierung könnte Herbert Kickl, der Obmann der FPÖ, den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten. Die konservative Volkspartei (ÖVP) scheint bereit zu sein, eine Koalition mit der FPÖ einzugehen.
Politische Wende
ÖVP-Parteichef Christian Stocker hatte zuvor eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausgeschlossen. Diese Haltung hat sich jedoch geändert, was an frühere Situationen erinnert, in denen ÖVP-Chefs ähnliche Aussagen gemacht haben, nur um später eine Koalition mit der FPÖ einzugehen.
Proteste und öffentliche Meinung
Bundespräsident Alexander Van der Bellen versuchte, Kickl zur Vernunft zu bringen, indem er auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen einer Zusammenarbeit mit der FPÖ hinwies. Dies geschah vor dem Hintergrund von Protesten, die bereits in der Vergangenheit gegen rechtsextreme Tendenzen in der Politik stattfanden.
Gesellschaftliche Resignation
Die Resignation der Zivilgesellschaft ist ein Resultat der jahrelangen Normalisierung von rechtsextremem Gedankengut in Österreich. Es bleibt abzuwarten, welche Lehren aus der aktuellen Situation gezogen werden und ob eine echte Veränderung in der politischen Landschaft möglich ist.
