Hintergrund
Die familiären Verbindungen im Wirtschaftsministerium haben für Aufsehen gesorgt. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin spricht von einem „Fehler“, der korrigiert werden müsse, wittert aber auch eine „Kampagne“.
Neues Verfahren gefordert
Nach der umstrittenen Bestellung von Michael Schäfer zum Geschäftsführer der Deutschen Energie-Agentur (Dena) hält Trittin ein neues Verfahren zur Besetzung des Postens für angebracht. „Da ist ein Fehler passiert“, sagte der frühere Bundesumweltminister am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Und deswegen wird das jetzt korrigiert.“ Die Ausschreibung müsse nun neu ausgerollt werden.
Fehlerhafte Findungskommission
Einer der wichtigsten Mitarbeiter von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Staatssekretär Patrick Graichen, hatte Habeck darüber informiert, dass der designierte neue Dena-Geschäftsführer Schäfer sein Trauzeuge war. Graichen war Mitglied einer Findungskommission, die Schäfer für den Posten vorgeschlagen hatte. Sowohl Habeck als auch Graichen sprachen von einem Fehler.
Kritik der Opposition
Die Opposition kritisierte diese und weitere familiäre Verbindungen im Wirtschaftsministerium scharf. CDU-Generalsekretär Mario Czaja forderte Graichens Entlassung und äußerte angesichts der Verflechtungen Zweifel an Habecks Amtsführung.
„Gezielte Kampagne“
Trittin nannte dies „eine gezielte Kampagne“, die von der Union befeuert werde.