Die Bundesregierung plant, ihre Waffenhilfe für die Ukraine zu verdoppeln, um das Land bei der erwarteten Frühjahrsoffensive gegen Russland zu unterstützen. Vor der Verleihung des Karlspreises an Präsident Selenskyj in Aachen gilt dies als wichtiges Signal. Die Bundesregierung hat der Ukraine weitere Waffenlieferungen im Milliardenwert zugesagt, darunter 20 Marder-Schützenpanzer, 30 Leopard-1-Panzer und 4 Flugabwehrsysteme Iris-T-SLM. Insgesamt geht es um die Lieferung weiterer Waffen im Wert von rund 2,7 Milliarden Euro durch Deutschland.
Deutschland als wichtiger Unterstützer der Ukraine
Seit Beginn des Krieges im Februar 2022 hat die Bundesregierung Waffenlieferungen im Umfang von 2,75 Milliarden Euro genehmigt und gehört damit zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine, sowohl militärisch als auch finanziell. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärte zu dem neuen Waffenpaket: „Mit diesem wertvollen Beitrag an dringend benötigtem militärischen Material zeigen wir einmal mehr, dass es Deutschland mit seiner Unterstützung ernst ist.“
Details zum neuen Waffenpaket
Das neue Maßnahmenpaket folgt den bisherigen deutschen Unterstützungsschwerpunkten und beinhaltet unter anderem Material aus den Bereichen Artillerie, Luftverteidigung, gepanzerte Gefechtsfahrzeuge und Pionierfähigkeiten. Es umfasst 18 Radhaubitzen, Artilleriemunition, Lenkflugkörper für Luftverteidigungssysteme, 4 Iris-T SLM Feuereinheiten zur Flugabwehr und 12 Iris-T SLS Startgeräte. In dem Paket enthalten sind zudem 30 Leopard Kampfpanzer vom Typ 1A5 und 20 Marder-Schützenpanzer, mehr als 100 gepanzerte Gefechtsfahrzeuge sowie über 200 Aufklärungsdrohnen.
Weitere Details zur Umsetzung
Die Umsetzung der von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen sei bereits eingeleitet. Bereits Ende März hatte die Ukraine 18 moderne Kampfpanzer Leopard 2A6 mit Munition aus Deutschland erhalten. Die Bundesregierung hatte am 25. Januar nach längerem innenpolitischen Ringen das Ziel ausgegeben, „rasch zwei Panzer-Bataillone mit Leopard-2-Panzern für die Ukraine zusammenzustellen“. Diese sind in der Ukraine üblicherweise mit jeweils 31 Panzern ausgestattet. Beteiligt an der Initiative sind vor allem Polen sowie Norwegen, Kanada und Spanien. Zudem hat Deutschland bislang 40 Marder-Schützenpanzer mit Munition aus Bundeswehr- und Industriebeständen sowie 34 Flakpanzer Gepard inklusive etwa 6000 Schuss Flakpanzermunition geliefert. Hinzu kommen zwei Bergepanzer.
