Hintergrund
Am 14. Mai findet in der Türkei eine „Schicksalswahl“ statt, bei der die Wählerinnen und Wähler über das Präsidentenamt und ein neues Parlament abstimmen. Die Wahl gilt als Richtungswahl, da das Land 100 Jahre nach der Republikgründung vor großen Herausforderungen steht.
Die Abstimmung
Die Wähler haben am 14. Mai zwei Stimmen: Eine für den Präsidenten und eine für das Parlament. Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan tritt als aussichtsreichster Kandidat für ein Bündnis aus sechs Parteien an. Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu geht ebenfalls ins Rennen, unterstützt von der nationalistischen Iyi-Partei und vier kleineren Parteien unterschiedlicher Lager. Die prokurdische HDP tritt unter dem Banner der Grünen Linkspartei an.
Die Bedeutung der Wahl
Seit der Einführung eines Präsidialsystems 2018 hat Erdogan so viel Macht wie nie zuvor und kann weitgehend am Parlament vorbei regieren. Kritiker befürchten, dass das Land vollends in die Autokratie abgleiten könnte, sollte er erneut gewinnen. Die Opposition will zum parlamentarischen System zurückkehren.
Die Chancen der Opposition
Kilicdaroglu liegt in den meisten Umfragen vorne, es zeichnet sich jedoch ein Kopf-an-Kopf Rennen ab. Gewinnt keiner der Kandidaten in der ersten Runde die absolute Mehrheit, kommt es am 28. Mai zu einer Stichwahl – voraussichtlich zwischen Kilicdaroglu und Erdogan. Wer die Mehrheit im Parlament mit seinen 600 Abgeordneten erringen wird, ist noch nicht absehbar.
Die Rolle Europas
Die Türkei spielt in der Migrationspolitik eine große Rolle: Das Land beherbergt 3,5 Millionen Flüchtlinge alleine aus Syrien. Zudem ist die schlechte wirtschaftliche Lage im Land ein bestimmendes Thema im Wahlkampf.
Die Allianzen
Die Bündnisse erleichtern es kleineren Parteien, die Sieben-Prozent-Hürde zu überwinden. Erdogans islamisch-konservative AKP bildet ein Bündnis mit der ultranationalistischen MHP sowie mit kleineren rechten und islamistischen Parteien. Kilicdaroglus sozialdemokratische Partei CHP tritt mit der nationalistischen Iyi-Partei und vier kleineren Parteien unterschiedlicher Lager an. Die prokurdische HDP tritt mit kleineren linken Parteien an.
