Am Dienstagabend hat in Reykjavik das Gipfeltreffen des Europarats begonnen. Die 46 Mitgliedsländer haben das Ziel, ein Schadensregister einzurichten, das russische Verbrechen und Zerstörungen in der Ukraine dokumentiert. Mit dessen Hilfe soll Moskau strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Die Organisatoren hoffen auf greifbare Ergebnisse.
Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen
Am Abend trafen unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Rishi Sunak und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni in Reykjavik ein. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sollte per Video zugeschaltet werden.
Ziel des Gipfeltreffens
Bei einem runden Tisch und einem anschließenden Abendessen wollen die Staats- und Regierungschefs erarbeiten, wie der Europarat die Ukraine als Teil der europäischen Familie aktiv unterstützen kann. Das Schadensregister sei ein erster und wichtiger Schritt, um Russland zur Verantwortung zu ziehen, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Treffen.
Der Europarat
Der Europarat wurde 1949 gegründet und ist nicht Bestandteil der EU. Ihm gehören 46 Staaten an, darunter auch Länder wie die Türkei und Großbritannien, aber auch zerstrittene Staaten wie Armenien und Aserbaidschan. Russland war bis zum vergangenen Jahr Mitglied, erklärte dann aber kurz nach dem Einmarsch in die Ukraine seinen Austritt. Zuvor hatte bereits die Parlamentarische Versammlung des Europarats Russlands Ausschluss gefordert.
