Am Sonntagabend endete der „Tag X“ in Leipzig mit einer unschönen Bilanz: Über 50 verletzte Polizisten und Demonstranten, 30 Festnahmen, 17 beschädigte Einsatzfahrzeuge und etliche angezündete Privatautos. Es stand zu befürchten, dass es das noch nicht gewesen ist.
Die Ereignisse in Leipzig
Die gewaltbereiten linken „Antifaschisten“ haben nach dem Verbot aller Solidaritätsdemos für die zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilte Genossin Lina E. eine Großstadt vorübergehend in Angst und Schrecken versetzt. Dem Kampf gegen Rechtsextremismus und Nazi-Gewalt haben sie damit keinen Dienst erwiesen, im Gegenteil: Sie haben ihn diskreditiert.
Der Polizei ist es in Leipzig dank eines martialischen Aufgebots wohl gelungen, Schlimmeres zu verhindern. Der Preis dafür war hoch. Faktisch wurde das Demonstrationsrecht in der Stadt für mehrere Tage aufgehoben, mit richterlichem Segen. Die Argumente, dass es dazu keine Alternative gab, haben mehrere 100 Gewaltbereite im Nachgang selbst geliefert.
Die Reaktion der Polizei
Insofern ist der Leipziger Polizeiführung zuzustimmen, dass es angemessen war, massiv Präsenz zu zeigen. Dennoch ist zu fragen, ob es nötig war, bis zu 1000 Personen für viele Stunden einzukesseln. Machtdemonstrationen dieser Art schweißen die linksautonome Szene zusammen und liefern die nötigen Bilder für die Erzählung vom autoritär-reaktionären Staat.
Jedenfalls wünscht man sich von der sächsischen Polizei ein ähnlich entschlossenes Durchgreifen, wenn die nicht weniger gewaltbereite Neonazi-Szene mal wieder aufmarschiert.
Quelle: Allgemeine Zeitung Mainz
