Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat in einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen vor einer Verrohung der deutschen Politik gewarnt. Insbesondere die Debattenkultur in Deutschland habe schwer gelitten, so Esken. Sie warnte davor, dass Politiker demokratischer Parteien die Menschen aufwiegeln und damit die Demokratie zersetzen.
Esken ging auf den bayrischen Vizeministerpräsidenten Hubert Aiwanger ein, der während eines Auftritts in Erding die Bevölkerung aufrief, sich „die Demokratie zurückzuholen“. Esken bezeichnete dies als populistischen Ausraster, der die Demokratie gefährde.
Die SPD-Chefin kritisierte auch konservative Kräfte, die derzeit vermehrt rechtspopulistische Begriffe verwenden würden. Als Beispiel nannte sie den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der Migrantenkinder als „kleine Paschas“ bezeichnet und von „Sozialtourismus“ spricht. Esken warnte davor, dass solche Aussagen letztendlich nur die rechtsradikale AfD stärken würden.
Esken betonte, dass es wichtig sei, als demokratische Parteien gemeinsam gegen rechten Populismus vorzugehen und zur rhetorischen Abrüstung aufzurufen.
