Die Grünen und die Asylpolitik: Inhalt wurde zur Nebensache

Einleitung

Die Grünen galten seit der Führung von Robert Habeck und Annalena Baerbock als geschlossener denn je. Doch nun wurde heftig über die geplante EU-Asylreform gestritten. Während Teile der Partei sie für untragbar hielten, stimmte die Grünen-Spitze zu. Doch das Votum fiel uneinheitlich aus: vier zu zwei.

Streit und Versöhnung

Am Wochenende trug die Partei den Streit aus und bemühte sich erkennbar um Versöhnung. Es war eine hübsche Aufführung gesunder Streitkultur. Doch je mehr die Grünen sich gegenseitig darin bestärkten, andere Meinungen auszuhalten, desto weniger ging es um den eigentlichen Inhalt, um die Asylreform. Am Ende fanden sie wie geplant zusammen und die meisten Delegierten zeigten sich zufrieden.

Beschlüsse ohne Folgen

Die Beschlüsse, die auf dem Parteitag gefasst wurden, mögen entschlossen klingen, aber sie dürften kaum Folgen haben. Der Streit innerhalb der Grünen mag entschärft sein, indem man sich auf gemeinsame Formulierungen geeinigt hat. Doch diese werden nichts an dem ändern, was in der EU bereits beschlossen wurde.

Fazit

Insgesamt lässt sich sagen, dass der Inhalt bei den Grünen in Bezug auf die Asylpolitik zur Nebensache wurde. Der Fokus lag eher auf der Streitkultur und der Versöhnung innerhalb der Partei. Ob die Beschlüsse tatsächlich Auswirkungen haben werden, bleibt abzuwarten.

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