EU-Kommission verteidigt Entscheidung
Die Europäische Union hat beschlossen, das Embargo für den Handel mit ukrainischem Getreide aufzuheben. Diese Entscheidung hat jedoch zu Spannungen mit einigen Mitgliedsländern geführt. Polen, Ungarn und die Slowakei wollen nationale Lösungen finden, um ihre eigenen Märkte zu schützen. Die EU-Kommission hat ihre Entscheidung verteidigt und Gespräche mit den osteuropäischen Mitgliedsstaaten angeboten.
Keine Störung des Marktes in den betroffenen Mitgliedsländern
Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der EU-Kommission, erklärte, dass es außergewöhnliche Umstände geben müsse, um Handelsbeschränkungen zu rechtfertigen. Derzeit gebe es jedoch keine Störungen oder Verzerrungen auf dem Markt in den betroffenen fünf Mitgliedstaaten. Die Europäische Kommission werde die Situation weiter beobachten und gegebenenfalls erneut Beschränkungen einführen, wenn dies gerechtfertigt sei.
Reaktion der betroffenen Mitgliedsländer
Die östlichen EU-Mitgliedsländer Ungarn, Polen, Slowakei, Rumänien und Bulgarien hatten bisher den Handel mit ukrainischem Getreide eingeschränkt. Nach der Entscheidung der EU-Kommission gaben Polen, Ungarn und die Slowakei bekannt, dass sie weiterhin Importbeschränkungen für bestimmte ukrainische Agrarprodukte beibehalten wollen. Ungarn betonte jedoch, dass der Transit von ukrainischem Getreide erlaubt bleibe. Deutschland und andere EU-Länder hatten dieses Verhalten als unsolidarisch kritisiert. Bulgarien hatte bereits am Donnerstag beschlossen, die Importbeschränkungen aufzuheben.
Unterstützung für die Entscheidung
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir unterstützte die Entscheidung der EU-Kommission. Er betonte, dass die Ukraine weiterhin Unterstützung benötige. Nationale Alleingänge seien nicht akzeptabel und würden nur Putin in die Hände spielen. Özdemir forderte einen gemeinsamen Ansatz von Kommission und allen Mitgliedstaaten. Er betonte auch die Bedeutung des Ausbaus alternativer Exportrouten in der EU.
Weitere Gespräche geplant
Valdis Dombrovskis betonte, dass die Ukraine einem System zugestimmt habe, das einen Anstieg der Exporte in die betroffenen Mitgliedstaaten verhindere. Es sei wichtig, dass alle konstruktiv zusammenarbeiten. Weitere Gespräche sollen bereits am Montag im Rahmen des Agrarrats in Brüssel stattfinden.
