Indien fordert Überprüfung des Indus-Wasserabkommens

Formelle Mitteilung an Pakistan

Indien hat Pakistan offiziell benachrichtigt, um eine Überprüfung des Indus-Wasserabkommens (IWT) zu beantragen. Dies geschah aufgrund von „fundamentalen und unvorhergesehenen“ Veränderungen der Umstände, wie aus einem Bericht der Nachrichtenagentur PTI hervorgeht.

Gründe für die Überprüfung

Ein wesentlicher Grund für die Forderung nach einer Neubewertung des Abkommens ist der anhaltende grenzüberschreitende Terrorismus. Die Mitteilung wurde am 30. August gemäß Artikel XII(3) des Indus-Wasserabkommens an Pakistan gesendet.

Änderungen der Rahmenbedingungen

Der Bericht hebt hervor, dass die Mitteilung grundlegende und unvorhergesehene Veränderungen in den Rahmenbedingungen anspricht, die eine Neubewertung der Verpflichtungen unter verschiedenen Artikeln des Abkommens erforderlich machen. Zu den angesprochenen Themen gehören demografische Veränderungen, Umweltfragen sowie die Notwendigkeit, die Entwicklung sauberer Energie voranzutreiben, um Indiens Emissionsziele zu erreichen.

Hintergrund des Abkommens

Das Indus-Wasserabkommen wurde am 19. September 1960 nach neun Jahren Verhandlungen zwischen Indien und Pakistan unterzeichnet, wobei auch die Weltbank als Unterzeichner fungiert. Das Abkommen legt einen Mechanismus für die Zusammenarbeit und den Austausch von Informationen über die Nutzung der Gewässer mehrerer grenzüberschreitender Flüsse fest.

Aktuelle Kontroversen

Die Mitteilung steht im Zusammenhang mit einer anhaltenden Kontroverse über die Wasserkraftprojekte Kishanganga und Ratle. Die Weltbank hat in diesem Zusammenhang sowohl den neutralen Expertenmechanismus als auch das Schiedsgericht zu denselben Themen aktiviert. Indien hat daher auch eine Überprüfung des Streitbeilegungsmechanismus unter dem Abkommen gefordert.

Streitbeilegung und Verfahren

Zuvor hatte Indien erklärt, dass der Beginn der beiden parallelen Verfahren zur Beilegung des Streits gegen die Bestimmungen des dreistufigen Mechanismus verstößt, der im Indus-Wasserabkommen festgelegt ist. Neu-Delhi drängt auf eine Lösung des Streits durch die Verfahren des neutralen Experten.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert