Warnung des NRW-Verfassungsschutzchefs
Der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Jürgen Kayser, äußerte sich besorgt über die hohe Bedrohungslage durch chinesische und iranische Geheimdienste in Deutschland. Diese Warnung folgt auf die Anklage der Generalbundesanwaltschaft gegen mutmaßliche chinesische Spione, die im Dezember 2024 bekannt wurde.
Chinas Strategie und Ziele
Kayser erklärte, dass China eine andere Strategie als Russland verfolgt. Das Ziel Pekings sei es, bis 2050 eine weltweite Vormachtstellung in den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft zu erreichen. Die Aktivitäten chinesischer Geheimdienste in Deutschland seien darauf ausgerichtet, relevante Technologien sowie Informationen über Rüstungsprojekte zu beschaffen.
Überwachung von Dissidenten
Zusätzlich zu den wirtschaftlichen Zielen würden chinesische Nachrichtendienste auch gegen chinesische Dissidenten vorgehen. Dabei kämen verschiedene Druckmittel zum Einsatz, darunter Bedrohungen gegen Angehörige in der Heimat.
Iranische Geheimdienstaktivitäten
Kayser verwies auch auf die Aktivitäten iranischer Geheimdienste in Deutschland. Diese seien vielfältig, wobei ein Schwerpunkt auf dem Technologietransfer liege, insbesondere im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm. Ein weiterer Fokus sei die Überwachung von Oppositionellen, die unter Druck gesetzt würden, um Informationen zu liefern.
Bedrohung jüdischer Einrichtungen
Darüber hinaus berichtete Kayser, dass iranische Agenten auch jüdische Einrichtungen in Deutschland ins Visier nehmen. Dies könnte im Kontext einer möglichen Eskalation des Nahostkonflikts zu Anschlägen in Deutschland führen.
