Sondierungsgespräche in Sachsen

Unterbrechung der Gespräche

Die sächsische SPD hat die laufenden Sondierungsgespräche mit der CDU und dem BSW vorübergehend eingestellt. Diese Entscheidung wurde getroffen, um die weitere Vorgehensweise zu klären.

Geplantes Treffen

Am Montag soll ein klärendes Gespräch zwischen führenden Politikern der CDU, der SPD und dem BSW stattfinden. Ziel dieses Treffens ist es, zu erörtern, ob und in welcher Form die Gespräche fortgesetzt werden können. Details zu Ort und Uhrzeit des Treffens sind derzeit noch nicht bekannt.

Hintergrund der Unterbrechung

Die SPD hatte die Sondierungsgespräche für eine mögliche Brombeer-Koalition am Freitag unterbrochen. Grund dafür war, dass ein Großteil der BSW-Abgeordneten einem Antrag der AfD auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses zugestimmt hatte. Es ist anzumerken, dass der Untersuchungsausschuss auch ohne die Stimmen des BSW hätte zustande kommen können, da die AfD mit 40 Abgeordneten im Landtag vertreten ist und lediglich 24 Stimmen erforderlich waren.

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